Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen der SPRUS DESIGN GmbH oder der SPRUS BAUTRÄGER GmbH (nachfolgend "SPRUS" genannt) und ihren Kunden geschlossen werden.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, SPRUS stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
Der Vertrag kommt erst durch die Annahme des Kundenangebots durch SPRUS zustande. Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Ausführung der Leistung erfolgen.
3. Leistungen
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Vertrag.
SPRUS ist berechtigt, Änderungen an den vereinbarten Leistungen vorzunehmen, soweit diese für den Kunden zumutbar sind und den Vertragszweck nicht gefährden.
Bei Architektur- und Planungsleistungen gelten ergänzend die Bestimmungen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) in der jeweils gültigen Fassung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.
Bei Zahlungsverzug ist SPRUS berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5. Termine und Fristen
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie von SPRUS ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die SPRUS die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat SPRUS auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, SPRUS alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist SPRUS berechtigt, die Leistung zu verweigern und nach erfolgloser Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
7. Abnahme
Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgemäß erbrachte Leistung abzunehmen, sofern nicht nach der Beschaffenheit der Leistung die Abnahme ausgeschlossen ist.
Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Leistung nicht innerhalb einer angemessenen Frist abnimmt, obwohl er dazu verpflichtet ist.
8. Gewährleistung
SPRUS gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.
Bei Mängeln hat der Kunde zunächst das Recht auf Nacherfüllung. SPRUS kann nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Abnahme, sofern nicht gesetzlich eine längere Frist vorgeschrieben ist.
9. Haftung
SPRUS haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von SPRUS, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für sonstige Schäden haftet SPRUS nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SPRUS, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle von SPRUS erstellten Pläne, Zeichnungen, Grafiken, Berechnungen und sonstigen Unterlagen unterliegen dem Urheberrecht und dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von SPRUS weder vervielfältigt noch an Dritte weitergegeben werden.
Der Kunde erhält an den von SPRUS erstellten Werken ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
SPRUS ist berechtigt, die für den Kunden erstellten Arbeiten zu Präsentations- und Werbezwecken zu nutzen, sofern keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.
11. Datenschutz
SPRUS erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Traunstein, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
13. Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB können Sie uns wie folgt kontaktieren:
SPRUS DESIGN GmbH
Mietenkamerstraße 47
83224 Grassau
Telefon: +49 (0)8641 694500
E-Mail: info@sprusdesign.de
SPRUS BAUTRÄGER GmbH
Mietenkamerstraße 47
83224 Grassau
Telefon: +49 (0)8641 694500
E-Mail: info@sprusdesign.de
Stand: Mai 2024